Unsere Argumente gegen Atomenergie
Entgegnung auf Behauptungen der Atomlobby
Die Atomlobby versucht seit Jahren mit einer umfangreichen PR- Kampagne Einfluss auf Politiker und Öffentlichkeit zu nehmen. Ziel der Betreiber ist es, die Laufzeiten ihrer Atomkraftwerke (AKW) zu verlängern und damit zusätzliche Milliardengewinne einzustreichen. Gewinne, die beim Kunden nicht ankommen. Die Kampagne der Atomlobby soll davon ablenken, dass die Atomenergie eine veraltete und gefährliche Form der Energiegewinnung ist. Doch was ist wirklich dran, an den propagierten Argumenten der Atomindustrie? Im Folgenden stellt die SPD- Bundestagsfraktion den Behauptungen der Atomlobby die Fakten gegenüber.
Extremismusdebatte im Landtag NRW
Weil es im Land keine Mehrheit für die neoliberale Politik des ‘Privat vor Staat’ von CDU und FDP gibt, haben die Koalitionsfraktionen von CDU/FDP am 13.11.2008 unter dem Deckmantel eines Antrags zum politischen Extremismus versucht, Stimmung gegen einen Politikwechsel zu machen.
Edgar Moron, sozialdemokratischer Vizepräsident des Landtags greift in seiner Rede die Regierungsparteien als Mitverursacher des von ihnen beklagten Erfolgs der Linkspartei an.
Absolut lesens- bzw. hörenswert:
Patienten- , Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht (22.6.2008)
Ein Augenblick (Unfall, Krankheit) kann das ganze Leben verändern (das gilt für Menschen jeden Alters). Jeder muss sich daher darüber Gedanken machen, welche Vorsorgemaßnahmen er für einen solchen Fall treffen will.
Bewegung statt Beharrung (31.3.2008)
Der SPD strömen scharenweise junge Wähler zu. Aber erkennt die Partei die Chance, die darin liegt?
von Tobias Dürr und Klaus Ness
Derzeit hat die SPD bis über die Ohren mit ihren internen Debatten über Koalitionen und Kandidaturen zu tun. Umfragen und gesunder Menschenverstand sprechen dafür, dass solche Selbstbeschäftigung wenig attraktiv nach außen wirkt. Vielmehr trägt sie zum Eindruck von Schwäche bei. Darum sollte sich die SPD dringend ein Beispiel an Barack Obama nehmen.
75 Jahre Ermächtigungsgesetz
Von Susanne Kastner, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Heidi Wright, Frank Hofmann, und Walter Kolbow:
"Vor jeder Fraktionssitzung gehen wir an ihnen vorbei. 94 Namen in schwarzer Schrift auf weißem Grund fangen den Blick der SPD-Bundestagsabgeordneten, bevor wir den Otto-Wels-Saal betreten. Es sind die Namen der SPD-Reichstagsabgeordneten, die am 23. März 1933 geschlossen gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt haben. Die 94 Gegenstimmen der SPD-Fraktion blieben die einzigen.
Nach der Reichstagswahl vom 5. März 1933 waren 120 SPD-Abgeordnete in das Parlament der Weimarer Republik eingezogen. Als knapp drei Wochen später über das Ermächtigungsgesetz abgestimmt wurde, konnten 26 von ihnen nicht anwesend sein. Entweder waren sie aus Angst vor Repressalien geflohen oder bereits inhaftiert worden.
Internationaler Frauentag 8.März
Was ist der Internationale Frauentag?
Am 08. März eines jeden Jahres gehen Frauen auf die Straße, um für ihre Rechte zu kämpfen.
Zum ersten Frauentag 1911 kamen in Dänemark, Österreich, Schweden, der Schweiz, Deutschland und in den USA Frauen zu Demonstrationen und Versammlungen zusammen. Im Mittelpunkt damals stand die Forderung nach dem Wahlrecht für Frauen.
Seitdem orientieren sich die Forderungen in jedem Jahr an der aktuellen politischen Lage des einzelnen Landes. Es geht um gleichen Lohn für gleiche Arbeit, Gleichberechtigung auf dem Arbeitsmarkt, verstärkten Kampf gegen Diskriminierung.

Vermögen und Hartz IV?
MdB Kolbow informiert zum SGB II
Viele Gerüchte kursieren um Hartz VI. Der Bundestagsabgeordnete Walter Kolbow will Klarheit schaffen.
10 gute Gründe gegen Atomkraft (03.12.2007)
Atomkraft ist eine Risikotechnologie.
Spätestens seit dem Reaktorunfall 1986 in Tschernobyl wissen wir: Die Erzeugung von Strom durch Atomkraftwerke birgt das Risiko einer nuklearen Katastrophe mit weiträumiger Freisetzung von Radioaktivität. Tote, Verletzte, unbewohnbare Regionen und weltweite Angst waren die Folge der Tschernobyl- Katastrophe. Und die aktuellen Störfälle in den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel zeigen, dass ältere Kraftwerke besonders störanfällig sind. Wir wollen, dass sie möglichst schnell abgeschaltet werden. Die Risikotechnologie Atomkraft kann kein Modell für eine Energieversorgung der Zukunft sein...





