Der SPD-Parteivorstand und die SPD-Bundestagsfraktion beraten am 22. Januar im Berliner Willy-Brandt-Haus im Rahmen einer großen Fachkonferenz mit internationalen Experten Strategien für ein erfolgreiches Engagement in Afghanistan. Teilnehmen wird unter anderem der afghanische Außenminister Rangin Dadfar Spanta.
Alle, die nicht selbst an der Konferenz teilnehmen, können die Diskussionen live im Internet auf www.spd.de verfolgen. Im Anschluss an die Konferenz werden zudem die wichtigsten Redebeiträge online dokumentiert.
Seit Beginn des Afghanistan-Einsatzes betont die SPD den politischen und wirtschaftlichen Aufbau als Schwerpunkt des internationalen Engagements. Ziel muss es sein, die Eigenverantwortung Afghanistans zu stärken und damit die Voraussetzungen für ein Ende des militärischen Engagements zu schaffen. Bereits jetzt leisten hierfür die deutschen Soldaten, Polizisten und Mitarbeiter der Nichtregierungsorganisationen Außerordentliches – unter extrem schwierigen und oft lebensgefährlichen Bedingungen. Ihre wichtige Arbeit für mehr Sicherheit und Perspektiven für die Menschen gilt es zu unterstützen. Mit dem Zehn-Punkte-Plan, den Frank-Walter Steinmeier bereits im Sommer des vergangenen Jahres vorgelegt hat, liegen schon konkrete Vorschläge für eine verantwortliche Abzugsperspektive auf dem Tisch.
Zehn Schritte für Afghanistan
Darüber und über weitere Ansätze diskutieren Politiker und Experten bei der Konferenz in der SPD-Zentrale. Mit dabei ist neben Sigmar Gabriel und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier auch der afghanische Außenminister Rangin Dadfar Spanta. An einer Panel-Diskussion, moderiert vom SPE-Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament, Martin Schulz, nehmen zudem Generalmajor Karl Müller (Stabsabteilungsleiter Militärpolitik und Rüstungskontrolle, Bundesverteidigungsministerium), Präses Nikolaus Schneider (stellvertretender Vorsitzender des Rates der EKD), Prof. Volker Perthes (Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik), Jürgen Lieser (stellv. Vorsitzender des Verbandes Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen VENRO) und Tom Koenigs (ehem. Leiter der UN-Mission in Afghanistan / Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses im Deutschen Bundestag).
Weitere Experten der Außen- und Sicherheitspolitik im Plenum werden in die Diskussion einbezogen.
Rod´s Bläddle
