Bewegung statt Beharrung

Der SPD strömen scharenweise junge Wähler zu. Aber erkennt die Partei die Chance, die darin liegt?
von Tobias Dürr und Klaus Ness

Derzeit hat die SPD bis über die Ohren mit ihren internen Debatten über Koalitionen und Kandidaturen zu tun. Umfragen und gesunder Menschenverstand sprechen dafür, dass solche Selbstbeschäftigung wenig attraktiv nach außen wirkt. Vielmehr trägt sie zum Eindruck von Schwäche bei. Darum sollte sich die SPD dringend ein Beispiel an Barack Obama nehmen.

Der Hoffnungsträger der amerikanischen Demokraten wendet sich nicht nur an die traditionellen Stammwähler seiner Partei, sondern versucht auch offensiv, Wechselwähler und Anhänger der Republikaner anzusprechen, um so eine neue, erweiterte Wählerkoalition hinter sich zu versammeln. Aber wen könnten die Sozialdemokraten heute überhaupt erreichen? Mit welchen Themen? Und mit welcher Haltung?

Paradoxerweise drängen sich den Sozialdemokraten neue Wähler heute geradezu auf. Bei allen drei Landtagswahlen dieses Winters hat die SPD erstaunliche (und weitgehend unkommentiert gebliebene) Erfolge unter jungen Wählern zwischen 18 und 24 Jahren verzeichnet. In Hessen legten die Sozialdemokraten in dieser Gruppe um volle 15 Prozentpunkte zu, unter Frauen dieses Alters sogar um sagenhafte 20 Punkte. In Hamburg belief sich der Zuwachs der SPD in dieser Altersgruppe auf 9 Prozentpunkte, bei den niedersächsischen Frauen unter 25 Jahren immerhin auf 7Punkte.

In Hessen und in Hamburg setzt sich der Positivtrend auch in der nächst höheren Altersgruppe fort: plus 15 Prozentpunkte bei den 25- bis 34- jährigen Frauen in Hessen, plus 6 Punkte in Hamburg. Unter Schülern, Auszubildenden und Studenten verzeichnete die SPD in Hessen einen Zugewinn von 12 Punkten, in Hamburg sogar von 17 Punkten. Damit entschied sich in der Hansestadt jeder zweite Wähler in Ausbildung für die SPD. In Brandenburg wiederum würden sich laut Umfrage derzeit fast 60 Prozent aller Wählerinnen und Wähler unter 25 für die SPD entscheiden.

Die SPD als Partei der Jungen? In der Tat. Und die Sozialdemokraten täten gut daran, diese Zustimmung zu rechtfertigen und zu pflegen. Offensichtlich ist: In den jüngeren Gruppen unserer Gesellschaft wächst die Nachfrage nach einer modernen, dynamischen Interpretation sozialer Demokratie für das 21. Jahrhundert. Was fehlt, ist das dazu passende Politikangebot. Denn niemand wird im Ernst behaupten, die SPD habe in den vergangenen Monaten mit Nachdruck um die Zustimmung der Jüngeren geworben oder deren Anliegen ins Zentrum ihrer Überlegungen gestellt.

Bemüht hat sich die SPD in letzter Zeit zu wenig um die Jüngeren und Bewegungsfreudigen, um die Aufstiegswilligen und Bildungshungrigen, um die Tatendurstigen und Zuversichtlichen. Im Zentrum sozialdemokratischer Aufmerksamkeit stehen allzu oft vor allem die Älteren und die Männlichen mit ihren Besitzständen und Verlustängsten. Gewiss, auch um sie müssen sich Sozialdemokraten kümmern – aber eben nicht nur um sie.
Kein Zweifel, die SPD wäre erfolgreicher, wenn sie zugleich als dynamische Partei des Fortschritts und der Erneuerung agieren würde.

Das Wahlverhalten der Jüngeren zeigt: Der Zeitgeist in Deutschland weht progressiv – die SPD müsste ihn nur zu fassen bekommen. Eine aktive Politik der Lebens- , Bildungs- und Aufstiegschancen für alle besäße heute beträchtliche Attraktivität, die Idee des vorsorgenden Investierens in Menschen und ihre Fähigkeiten genießt wachsende Zustimmung. Nur: Ob von diesem Zeitgeist die SPD profitieren wird, das hängt vom kreativen Agieren ihrer Parteieliten ab.

Es ist die Aufgabe wacher Politiker, gesellschaftliche Veränderungen zu beobachten, neue Bedürfnisse aufzuspüren und zu politisieren. Mehrheiten werden von Parteien niemals einfach vorgefunden, sondern immer bis zu einem gewissen Grade politisch geschaffen. Nichts anderes tat 1998 Gerhard Schröder, als er mit Erfolg die „Neue Mitte“ ausrief, nichts anderes tut Barack Obama derzeit in den USA.

Auch nur in die Nähe der Mehrheitsfähigkeit wird die SPD erst dann wieder kommen, wenn sie sich Zustimmung jenseits ihrer schrumpfenden Traditionswählerschaft erarbeitet. Sozialdemokraten profitieren heute nicht mehr davon, sich vor allem als defensive Traditionspartei aufzuführen. Je heftiger sie das tut, desto mehr legitimiert die SPD die Linkspartei. Junge und Aktive dagegen müssen progressive Sozialdemokraten unerschrocken erklären: „Soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Dynamik funktionieren heute anders als früher – und wir wissen, wie es gehen könnte. Wir setzen auf Bildung und Vorsorge. Aber ihr alle müsst mithelfen, damit es klappt!“ Ist dieses Angebot ernst gemeint, werden sich Wählerinnen und Wähler finden. Gerade die Jüngeren erwarten den sozialdemokratischen Aufbruch nach vorn schon längst.

Nötig dafür ist der Mut, eingefahrene Gleise zu verlassen. Nötig ist die Vorstellungskraft, neue Ideen und Konzepte für veränderte Verhältnisse zu entwerfen. Nötig wären Neugier und Zuversicht, Öffnung und Zuwendung, statt Abgrenzung, Reihenschließen und Nostalgie. Kurz, nötig wäre Bewegung und nicht Beharrung.

Sucht die SPD ihre Zukunft unentschlossen im vorigen Jahrhundert, statt mit Leidenschaft an der neuen solidarischen Mehrheit für unsere Zeit zu bauen, wird ihr irgendwann niemand mehr folgen. „Yes, we can“ – es ist lange her, seit man Barack Obamas zupackendes Motto so oder ähnlich von deutschen Sozialdemokraten gehört hat. Vor allem deshalb ergeht es dieser großen alten Partei heute so, wie es ihr ergeht. Sie könnte auch anders.