Bürgerbegehren zum Mainsteg aus formellen Gründen gescheitert

Kommunalpolitik


Foto: Dieter Gürz

Wie geht es weiter mit dem Steg?
Nachdem in der vergangenen Woche das Bürgerbegehren, das verschiedene Bürger Veitshöchheims iniitiert haben, formell für unzulässig erklärt wurde, ist nun wieder der Gemeinderat am Zug.

Bei der nächsten Gemeinderatssitzung könnte der Gemeinderat trotz der Rechtsauffassung des Landratsamts das Bürgerbegehren zulassen. Die Gemeinderatssitzung findet am 1.3. statt. Einen Tag vorher hat das Wasserstrassenneubauamt ihren Entwurf vorstellen. Sicher ist, dass dieser Stegentwurf erst einmal Klarheit über das zukünftige Aussehen des Stegs bringen wird.
Die SPD Gemeinderatsfraktion hatte sich wie die SPD-Mitglieder von Anfang an für den alten Standort ausgesprochen und auch eingesetzt.
Allerdings gab es in der Veitshöchheimer SPD, nachdem die Pläne für alle Standorte auf dem Tisch waren neben den Verfechtern der Steglösung am alten Standort auch pragmatische Meinungen. Hier gilt "Wir brauchen den Steg auf jeden Fall".
Der Ortsverein hat sich in vielen Diskussionen mit dem Stegstandort auseindergesetzt. Bei der letzten Veranstaltung waren nicht nur die Iniitiatoren der Bürgerbegehrens sondern auch der Geschäftsleiter der Gemeinde Margetshöchheim Roger Horn eingeladen. Diese Veranstaltung, die in harmonischer Atmosphäre verlief, machte eines klar: In Veitshöchheim fehlen viele Informationen. Während sich die Bürger Margetshöchheims frühzeitig mit dem Stegneubau auseinander gesetzt haben, wurde uns die Konsequenz der Sanierung/des Neubaus erst spät klar.
Insoweit war und ist das Bürgerbegehren Anlass sich zu informieren.
Selbst wenn das Bürgerbegehren unzulässig bleibt, muss die Tatsache, dass sich mehr als 1000 Bürger für den alten Standort ausgesprochen haben zu denken geben.
Tatsache ist jedoch auch, dass mancher Bürger in Unkenntnis der Planung und der Kosten seine Unterschrift geleistet hat.
In unserem Ortsverein wird es weiterhin verschiedene Meinungen zum Standort geben - insoweit ist die Veitshöchheimer SPD repräsentativ für die Gemeindebürger.
Wir möchten allerdings einen Betrag leisten zur Information - deshalb werden wir hier relevante Unterlagen zum Download zur Verfügung stellen:

Vorläufige Kosten und Ablöseberechnung
Beplanbare Bereiche
Kostenschaetzung_zum_Pruefbericht
Pruefbericht

Praesentation
Daten und Fakten Infopaket zum Bürgerbegehren

 
 
 

Counter

Besucher:2567051
Heute:13
Online:3
 

WebsoziCMS 3.8.9 - 002567051 -