Hubertus Heil: Bilanz und Perspektiven

Wahlen

Bei Zwiebelkuchen und Federweißen und vollem Haus konnten Genossen und Freunde den Generalsekretär der SPD Hubertus Heil im Felix-Fechenbach-Haus erleben.
In der Presse nach den Personalveränderungen des vergangenen Wochenendes schon totgesagt, bewies Hubertus Heil nicht nur seine persönliche Vitalität, sondern konnte die Anwesenden auch von der Lebendigkeit und Notwendigkeit der Partei überzeugen.

10 Jahre werden es am 27.9.2008 sein, in denen die SPD Regierungsverantwortung hat.
10 Jahre, die Deutschland offener, liberaler und toleranter gemacht haben.
10 Jahre in denen Erfolge in der Familienpolitik und der Integrationspolitik zu verzeichnen sind, in denen die katastrophale Staatsverschuldung, die Waigl uns hinterlassen hat zu einem ausgeglichenen Haushalt führen. Die Arbeitslosigkeit der Kohlära wurde trotz globaler Probleme erfolgreich bekämpft, die "sicheren Renten" des Herrn Blüm als Lüge entlarvt und sicherer gemacht.
„Sozialdemokratische Ideen sind in Deutschland gefragter denn je“ betonte Heil und beschrieb den Auftrag einer sozialdemokratschen Politik damit, dass Leben für die Menschen selbstbestimmt und der soziale Aufstieg für jeden möglich sein muss. Der Aufstieg des Einzelnen bedeute auch den Aufstieg der Gesellschaft. Dazu muß die im Armutsberichte der Bundesregierung beschriebene Armut überwunden werden. Diese Armut definiert sich nicht nur über die Einkünfte, sondern es handelt sich um eine mehrdimensionale Armut, zu der z.B. auch die Gesundheit und Bildung gehören.

Er bedauerte den Rücktritt Kurt Becks, dessen politisches Lebenswerk
sich nicht nur über die Zeit als Bundesvorsitzender definiert werden kann. Eine vorbildliche Arbeit in Rheinland-Pfalz, keine Studiengebühren,Ausbau der Gesamtschulen, kostenfreies letztes Kindergartenjahr sind beispielhaft für viele Bundesländer.

Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering werden die Partei in den Wahlkampf 2009 führen. Dabei ist selbstverständlich, dass es in der Partei eine lebendige Diskussion geben wird aber eine Geschlossheit im Handeln.

Bayern gehört nicht der CSU, deshalb müssen wir kämpfen und mit den Menschen reden, für die Abschaffung von Studiengebühren, die kostenlose Kinderbetreuung und bessere Bildung in Bayern.

Er forderte die Würzburger SPD auf ein besonders gutes Wahlergebnis zu bringen. Damit könnten wir ihm die Arbeit am 28.9. bei der Elefantenrunde im Fernsehen sehr erleichtern.

 
 
 

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