Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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Bürgerbegehren zum Mainsteg aus formellen Gründen gescheitert 23.02.2011 | Kommunalpolitik

Wie geht es weiter mit dem Steg?
Nachdem in der vergangenen Woche das Bürgerbegehren, das verschiedene Bürger Veitshöchheims iniitiert haben, formell für unzulässig erklärt wurde, ist nun wieder der Gemeinderat am Zug.

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Veröffentlicht am 23.02.2011

600 Gäste beim Neujahrsempfang der SPD Stadt und Land 19.01.2011 | Kommunalpolitik

Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly war Hauptredner beim SPD-Neujahrsempfang des Landkreises und der Stadt im Deutschhaus-Gymnasium . Marion Reuther, die Vorsitzende der Landkreis-SPD, und Eberhard Grötsch, Vorsitzender in der Stadt begrüssten die Gäste zu zweit.

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Veröffentlicht am 19.01.2011

Halbleib nimmt Stellung zum Streit um das Hartz4-Debakel des Landkreises: 27.02.2010 | Kommunalpolitik

SPD-Bedenken wurden von CSU und Landrat vom Tisch gewischt -
„Nuß hatte Schlüsselrolle und muss endlich politische Verantwortung übernehmen!“
„Da trifft wohl das Sprichwort zu: Getroffene Hunde bellen!“ Auf diesen Nenner bringt Volkmar Halbleib, Landtagsabgeordneter und SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag die Reaktion von Landrat Eberhard Nuß auf seine Äußerungen zum Millionenschaden beim Landkreis Würzburg wegen der Umsetzung der Arbeitsmarkt-Option.

Der „verbale Rundumschlag“ von Eberhard Nuß falle nämlich auf ihn und die CSU selbst zurück, so Halbleibs Einschätzung. Denn beim Millionen-Schaden des Landkreises bei der Option dränge sich der Vergleich mit den Verlusten durch den Kauf der Hypo-Alpe-Adria direkt förmlich auf. „Ich habe doch nur ausgesprochen, was jeder Kundige weiß. In beiden Fällen wurden von den CSU-Verantwortlichen Risiken nicht ausreichend geprüft und Kritik vom Tisch gewischt, um ein politisch um jeden Preis gewolltes Projekt durchzusetzen. Als Probleme auftauchten, wurden von den CSU-Verantwortlichen Informationen verschwiegen und verheimlicht.“

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Veröffentlicht am 27.02.2010

Kommunales Wahlrecht für Alle 03.11.2009 | Kommunalpolitik

Nach Willen der SPD- Landtagsfraktion und der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Bayerns (AGABY) sollen künftig auch Nicht- EU- Ausländer bei Kommunalwahlen wählen dürfen. Die Forderungen der Kampagne „Kommunales Wahlrecht für Alle“ hat der stellvertretende AGABY- Vorsitzende, der Würzburger Stadtrat Antonio Pecoraro, mit ausgearbeitet.
Über eine Initiative im Bundesrat soll eine Grundgesetzänderung erreicht werden, um das kommunale Wahlrecht für alle rechtmäßig und dauerhaft in Deutschland lebenden Ausländerinnen und Ausländer einzuführen.

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Veröffentlicht am 03.11.2009

SPD fordert Sozialticket im Landkreis Würzburg 23.09.2009 | Kommunalpolitik

Wie MdL Volkmar Halbleib, Vorsitzender der SPD- Kreistagsfraktion im Landkreis Würzburg, mitteilt, reichte er heute bei Landrat Eberhard Nuß einen Antrag zur Einführung eines Sozialtickets im Landkreis Würzburg ein.

Den entsprechenden Anstoß für den Antrag gab ein Initiativ- Papier der ASF, der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen im Landkreis, so kam es, dass sich die SPD- Kreistagsfraktion seit dem Frühsommer intensiv mit dieser Thematik beschäftigte.

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Veröffentlicht am 23.09.2009

SPD nominiert Delegierte für Europa 12.06.2008 | Kommunalpolitik

Die SPD im Landkreis will einiges anders machen. So ging sie bei der Delegiertenaufstellung für die Europawahl 2009 den basisdemokratischen Weg. Nicht vorher in den Ortsvereinen bestimmte Delegierte entschieden, sondern es wurden die Mitglieder in den Bürgersaal nach Winterhausen geladen. 50 von ihnen kamen. Sie mussten unter den Kandidaten die 14 Delegierten und fünf Ersatzdelegierten wählen.

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Veröffentlicht am 12.06.2008

Mit Rückenwind zum Zukunftskongress in Nürnberg 06.06.2008 | Kommunalpolitik

Beeindruckend war es ohne Zweifel: So vielen SPD Promis zu begegnen und das in einem eindrucksvollen Rahmen. Am 31.5.08 besuchten Genossinnen und Genossen der Landkreis SPD und der Stadt SPD den Zukunftskonvent der Partei im Kongresszentrum in Nürnberg.
Der Parteivorsitzende Kurt Beck schaffte es trotz aller Umfragen und Unzufriedenheiten die Genossen auf Kurs zu bringen. Er konnte in seiner 80 minütigen Rede die Zuhörer für sich gewinnen, er konnte Zuversicht verbreiten und er konnte motivieren. Das tat allen gut.

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Veröffentlicht am 06.06.2008