Bayern ist kein CSU-Land

"Wir können die Menschen erreichen - Bayern ist kein CSU-Land", kommentierte der Vorsitzende der bayerischen SPD-Landtagsfraktion Franz Maget den Ausgang der Kommunalwahlen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sieht die "bequemen Zeiten für die CSU" beendet.

Großer Erfolg für die SPD bei den Kommunalwahlen in Bayern. In den beiden größten Städten des Landes, München und Nürnberg, hat die SPD ihre Vorherrschaft ausgebaut, die CSU musste herbe Einbußen verzeichnen. "Die CSU verliert landauf, landab", stellte Maget fest. Die sozialdemokratischen Oberbürgermeister Christian Ude und Ulrich Maly triumphieren mit jeweils einem Ergebnis über 60 Prozent! In München steigerte Christian Ude sein Ergebnis auf fast 67 Prozent. Sein CSU-Herausforderer Schmidt schnitt mit nur 24,5 Prozent noch schlechter ab als sein Vorgänger Podiuk. In Nürnberg konnte der sozialdemokratische Oberbürgermeister Ulrich Maly deutlich auf gut 64 Prozent zulegen. Im Stadtrat ist die SPD mit fast 45 Prozent jetzt klar stärkste Fraktion.

Auch in Fürth und Coburg wurden die Amtsinhaber der SPD im ersten Wahlgang wieder gewählt. Die CSU musste schmerzliche Niederlagen hinnehmen: in Passau geht der sozialdemokratische Herausforderer Jürgen Dupper mit etwa zehn Prozent Vorsprung in die Stichwahl, in Regensburg und Würzburg zwingt die SPD die amtierenden CSU-Bürgermeister in die Stichwahl.

Als einen schweren Rückschlag für die CSU und eine "hervorragende Vorlage" für die SPD für die bayerische Landtagswahl im Herbst wertet Franz Maget die Kommunalwahlergebnisse. Hier wirkten sich - neben den lokalen Themen - die schlechte Schulpolitik der bayerischen Staatsregierung wie auch das von ihr mit Nachdruck verfolgte Transrapid-Projekt und die von Finanzminister Erwin Huber mit zu verantwortenden Probleme bei der bayerischen Landesbank aus. Insgesamt, so Maget, könne man wenige Monate vor der Landtagswahl feststellen: "Die SPD hat Rückenwind - der CSU schwimmen die Felle davon. Der Abwärtstrend der CSU ist noch schlimmer als erwartet."
Heil: "Im Freistaat bewegt sich was!"

Zustimmung erhielt Maget von SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, der die Ergebnisse der Kommunalwahl in Bayern als einen sehr guten Auftakt für das "Superwahljahr in Bayern" bezeichnete. "Becksteins und Hubers erste Wahl endet desaströs", so Heil. Die Siege in den großen Städten und die Fortschritte in vielen Kommunen zeigten, dass die bayerische SPD auf gutem Weg sei. Der SPD-Generalsekretär zeigte sich zuversichtlich, dass dieser Trend mit Franz Maget und seinem Team fortgesetzt werde. "Die bequemen Zeiten sind für die CSU vorbei. Im Freistaat bewegt sich was!"

Weitere Ergebnisse der bayerischen Kommunalwahl:

In Coburg gewinnt Norbert Kastner mit 54,62 Prozent, im Landkreis Coburg gibt es eine Stichwahl zwischen dem SPD-Kandidaten Michael Busch (45,7 Prozent) und dem Gegenkandidaten der CSU (48,8 Prozent).

In Windsbach wird Wolfgang Seidel mit 57,8 Prozent wieder gewählt, in Bad Berneck gewinnt Jürgen Zinnert mit etwa 60 Prozent die Bürgermeisterwahl gegen den amtierenden CSU-Bürgermeister.

Im Landkreis Hof gewinnt Bernd Hering die Landratswahl, in Ludwigstadt gewinnt Timo Erhardt die Bürgermeisterwahl mit 68 Prozent.

In Günzburg gewinnt der sozialdemokratische Oberbürgermeister Gerhard Jauernig die Wahl mit 96,4 Prozent.

Johanna Rumschöttel zwingt den amtierenden CSU-Landrat in München Land in die Stichwahl.

In Ruhpolding gewinnt Claus Pichler mit 62,3 Prozent gegen den CSU-Kandidaten.