Emotionale Abstimmung über die Schwimmbadtreppe.

Ratsfraktion

Nun ist sie beschlossen die Schwimmbadtreppe. Unglaublich welche Emotionen bei dieser Entscheidung des Gemeinderats freigesetzt wurden. Fronten haben sich in der Bevölkerung Veitshöchheim gebildet, einige sind strikt gegen die Treppe, andere sind heftige Befürworter.
Und alle haben nachvollziehbare Gründe für ihre Meinung. Das macht die Entscheidung im Gemeinderat nicht einfacher. Denn zu der Tatsache, dass auch Gemeinderäte Bürger, teilweise sogar begeistere Freizeitschwimmer sind, die eine private Meinung zu dem Thema haben kommt natürlich die Pflicht des Gemeinderats möglichst allen Bürgern gerecht zu werden und eine sachliche Entscheidung zu treffen.
So wurde gerade bei der Entscheidung zur Schwimmbadtreppe deutlich, dass Informationen über den Sachverhalt wichtig sind um diese korrekt und mit möglichst wenig Einschneidungen für die einen und möglichst großen Nutzen für die anderen zu treffen.

Persönliche Motivationen sollten hier keine Rolle spielen.
Nach der Ablehnung der Schwimmbadtreppe wurden einige Gemeinderäte wegen ihres Abstimmungsverhaltens in nicht nachvollziehbarer Weise unsachlich angegriffen und beschimpft. Darunter befanden sich anonyme Drohungen und Äußerungen, die über Beleidigungen weit hinausgingen. Zu diesem Umstand äußerte sich Udo Backmund, der Fraktionsvorsitzende der SPD, unter Zustimmung des gesamten Gemeinderats in einer persönlichen Stellungnahme. Er begrüße prinzipiell eine konstruktive und sachliche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an kommunalpolitischen Themen. Sei dies doch ein Beweis einer lebendigen und funktionierenden Demokratie. In diesem Sinne sei es jedoch unerlässlich Entscheidungen, insbesondere solchen, die auf einer demokratischen Basis beruhen, sachlich und fair zu begegnen. Mit aggressiven Beleidigungen, die weit unter die Gürtellinie reichen, sollte sich kein Gemeinderat herumschlagen müssen. Er gab diesbezüglich zu bedenken, dass Gemeinderäte ein Ehrenamt ausfüllen und damit in ihrer Freizeit einen unentgeltlichen Dienst an der Gemeinschaft erbringen.
Schlussendlich appellierte der gesamte Gemeinderat zu mehr Sachlichkeit, auch bei den Bürgern. Der UWG Fraktionsvorsitzende Winfried Knötgen hatte hierzu bereits eine Presseerklärung vorbereitet, die einen sachlicheren Umgang miteinander fordert.

Die Entscheidung für oder gegen die Treppe war nicht so einfach, wie sie im ersten Anschein aussah. Bei der Ferienausschusssitzung wurde die Treppe abgelehnt, nicht zuletzt auch weil zu wenige Informationen vorlagen. Der beabsichtigte Standort der Treppe war für viele Gemeinderäte Grund genug erst einmal Nein zu sagen.
Marlene Goßmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD wies in der letzten Gemeinderatsitzung ausdrücklich noch einmal darauf hin, dass der Ferienausschuss nicht das geeignete Gremium war hier eine Entscheidung zu treffen. 9 Monate vor der Schwimmbaderöffnung 2014 gab es keinen Grund zu einer Eilentscheidung. Es wäre deshalb gerechtfertigt gewesen eine reguläre Gemeinderatsitzung abzuwarten.
Dem kann man sich nur anschließen – denn ganz so einfach kann man sich die Entscheidung nicht machen. Dass der Antrag der CSU/VM noch erklärungsbedürftig war und weiter Informationen eingeholt werden mussten, zeigte sich schon bei der Tatsache, dass sich die Antragsteller der CSU/VM wahlwirksam und publikumswirksam NACH der Antragstellung im Schwimmbad über die Lage informierten.
Auch die Diskussionen in der SPD Fraktion waren davon getragen, welche sachlichen Argumente den Ausschlag geben sollten. So besuchte die SPD Fraktion das Schwimmbad und lies sich von der Wasserwacht beraten. Zu einer Entscheidung gehörten Argumente wie die Durchsetzung der UN Behindertenrechtskonvention, der Badespass und die Sicherheit der Schwimmer sowie die Vorschläge der Verwaltung.
Die SPD hatte sich dann mehrheitlich für einen Standort in der Nähe der Wasserwachtstation entschieden, da dort auch die Aufsicht sowohl für eingeschränkte Besucher als auch für spielende Kinder und Jugendliche am besten ist.
Dieser Standortsvorschlag wurde vom Gemeinderat nun auch mehrheitlich angenommen.

Gut gelaufen ist das nicht. Natürlich werden sich Schwimmer eingeschränkt fühlen, auch wenn nun der Gemeinderat die am wenigsten einschränkende Lösung befürwortet. Fraglich ist allerdings ob es tatsächlich nötig war, sowohl bei der Antragstellung, als auch bei der Beschlussfassung den Zeitfaktor außer Acht zu lassen. Bessere Informationen im Vorfeld, ein bisschen weniger Einfluss des Wahlkampfes und eine sachlichere Diskussion auch bei und mit den Bürgern hätte sicher dazu geführt, dass weniger Emotionen hochgekocht wären.

Die einzelnen Gemeinderäte haben sich die Entscheidung für oder gegen die Treppe nicht leicht gemacht, sachliche Diskussionen in den Fraktionen und darüber hinaus, haben nun Entscheidungen befördert. Es wäre wünschenswert wenn die Sachlichkeit am Anfang von Entscheidungen stünde und nicht am Ende.

 
 
 

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