Haushaltsrede des Fraktionssprechers Udo Backmund

Ratsfraktion

Die schnellste Haushaltssitzung in 30 Jahren - das zeigt wie gut vorbereitet Parteien und Verwaltung in die gestrige Haushaltsdebatte gegangen sind.
Hier die Rede von Udo Backmund, Fraktionssprecher:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich glaube man kann ohne zu übertreiben sagen, dass Veitshöchheim eine ausgezeichnete Infrastruktur besitzt. Selbstverständlich bedeutet dies nicht, dass man diese nicht weiter ausbauen, verbessern und optimieren könnte. Würde man auf einem solchen Standpunkt verharren, würde dies Stillstand bedeuten. Der Wille der ständigen und kontinuierlichen Verbesserung des Status quo ist nicht nur menschlich und damit natürlich, sondern auch der Antrieb jedweden Fortschritts.

Allerdings müssen sich Ergänzungen zur Verbesserung und Ausweitung der Infrastruktur im Rahmen einer kontinuierlichen, langfristig angelegten Finanzpolitik bewegen. Aus diesem Grund darf der nur allzu verständliche Wunsch nach immerwährender Verbesserung, der in uns allen auf natürliche Art und Weiße schwelgt, lediglich eine untergeordnete zweitrangige Rolle einnehmen.

Vorrangiges Ziel muss der selbstfinanzierte Erhalt der bestehenden Infrastruktur und der freiwilligen Leistungen sein. Insbesondere im Sinne einer nachhaltigen Haushaltspolitik, - in der Verantwortung für nachkommende Generationen-, steht die Sicherung einer ausreichenden Selbstfinanzierung im Vordergrund. Die derzeitige Struktur muss erhalten und in regelmäßigen Perioden auf den neusten technischen Stand gebracht werden. Mit der Sanierung des Geisbergbades, den stetig voranschreitenden Straßensanierungen und der geplanten Sanierung der Mainfrankensäle wurden die ersten Schritte gemacht. Zukünftig wird auch die zeitgleiche Modernisierung unserer Einrichtungen, insbesondere im energetischen Bereich, eine wichtige und bedeutende Rolle spielen. Hier hat der Gemeinderat mit der jüngst in Auftrag gegebenen Energieleitplanung die ersten Weichen gestellt, um eine angemessene, moderne und zukunftsweisende Sanierung seiner infrastrukturellen Einrichtungen ökonomisch und ökologisch verantwortungsbewusst sicher zu stellen.

Gleichwohl müssen für die Werterhaltung der Infrastruktur ausreichend Geldmittel bereitgestellt werden, die, und das möchte ich betonen, im Sinne einer nachhaltigen Haushaltspolitik anteilig oder im Idealfall in der Gänze vorfinanziert, also angespart, werden sollten. In den letzten Jahren wurden diese Haushaltsmittel durch eine verantwortungsvolle und nachhaltige Haushaltspolitik erwirtschaftet, so dass jetzt für notwendige Investitionen auf einem Rücklagenbestand von ca. 11 Mio. € zum Erhalt der Infrastruktur zurückgegriffen werden kann. Im Sinne dieser Haushaltspolitik sollten die angesparten Geldmittel ausschließlich, falls möglich, für Ersatzinvestitionen verwendet werden.

Nichtsdestotrotz müssen Geldmittel für die infrastrukturelle Weiterentwicklung des Gewerbegebiets Veitshöchheims bereitgestellt werden. Nur so werden Flächen zur Expansion und Neuansiedlung von Unternehmen in Veitshöchheim zur Verfügung gestellt, um langfristig Einnahmemöglichkeiten über die Gewerbesteuer zu ermöglichen.

Wir betonen – wie auch in den Vorjahren, dass zum jetzigen Zeitpunkt eine Erhöhung der Hebesätze für die SPD-Fraktion nicht in Frage kommt. Allerdings sehen wir hier eine noch unangetastete Reserve, auf die im Notfall, als letztes Mittel, zurückgegriffen werden könnte.

Wir bedanken uns an dieser Stelle bei unserem 1. Bürgermeister Rainer Kinzkofer, seinen beiden Stellvertretern und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde, insbesondere beim Kämmerer Herrn Müller und seinem Team. Sie haben, wie auch in der Vergangenheit, bei der Aufstellung des Haushaltsplans Weitsicht und Realitätssinn bewiesen und vorsichtige, umsetzbare Werte eingestellt. Danke sagen möchten wir auch Ihnen, den Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates für die konstruktive Zusammenarbeit und blicken trotz der anstehenden Rezession auf ein hoffentlich erfolgreiches Haushaltsjahr 2009.

 
 
 

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