Wenige Tage nach der Kommunalwahl kommt die Wahrheit auf den Tisch

Verkehr

Stoiber-Gedächtnisbahn gescheitert
Der SPD-Fraktionsvize und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Beyer, sieht in dem gescheiterten Transrapidprojekt eine der „größten Lügen der CSU gegenüber dem bayerischen Volk". Die SPD habe immer auf die Größenordnung der entstehenden Kosten hingewiesen. Die CSU-Staatsregierung habe sie aber wie bei der Landesbank immer wieder verschleiert und verleugnet.

„Wie bei der Landesbank hat die CSU-Staatsregierung hier ein Milliardendesaster zu verantworten. Wie bei der Landesbank hat sie die Bevölkerung bewusst über das wahre Ausmaß der Kosten getäuscht. Und wie bei der Landesbank kommt auch beim Transrapid wenige Tage nach der Kommunalwahl die Wahrheit auf den Tisch", erklärt Beyer.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Maget sieht in dem Aus für den Transrapid die größte denkbare Schlappe für die CSU-Staatsregierung, die gegen alle wirtschaftliche Vernunft und gegen den Bürgerwillen über Jahre ein politisches Prestigeprojekt durchsetzen wollte. Damit tragen Beckstein, Huber und auch Stoiber die Verantwortung, dafür, dass viele Millionen Steuergelder verschleudert worden sind."

Er hat bereits in einer Erklärung aus dem Jahr 2003 die Auffassung vertreten, dass der Transrapid nicht finanzierbar sei und deshalb scheitern werde. Und dies hätte auch jeder andere Fachkundige damals bereits wissen können, so Maget. „Die CSU hat einen jahrelangen Propagandafeldzug für den Transrapid geführt und dabei zig Millionen an Steuergeldern, an Planungs-, Werbungs- und Vorbereitungskosten verpulvert.

Zur Erinnerung: Rede des damaligen MP Stoiber zum Transrapid

"Erfahrene Propheten warten die Ereignisse ab"
[Horace Walpole (1717- 1797), britischer Staatsmann und Autor]

 
 
 

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