Jetzt einen "Schutzschirm für Arbeitsplätze" schaffen.

Erstmals seit 16 Jahren ist die Arbeitslosenzahl in Deutschland wieder unter die Drei-Millionen-Marke gesunken. Dies ist ein großer Erfolg sozialdemokratischer Arbeitsmarktund Wirtschaftspolitik, für die wir seit 1998 Verantwortung tragen.

Die Oktoberzahlen der Bundesagentur für Arbeit sprechen für sich:

• Die Arbeitslosigkeit ist im Oktober um 84.000 auf 2.997.000 gesunken. Die Arbeitslosenquote liegt nun bei 7,2%. Im Vergleich zu Oktober 2007 sind das 437.000 Arbeitslose weniger.
• Die Erwerbstätigkeit ist auf 40,72 Millionen gestiegen. Dies ist ein Zuwachs von 552.000 gegenüber 2007.

Die Fortschritte zu 1998, dem letzten Jahr der Kohl-Regierung, sind mehr als deutlich:

• 1998 lag die Arbeitslosigkeit im Jahresschnitt bei 11,1%.
• Im Juni 1998 waren nur 37,7 Millionen Menschen erwerbstätig.
• Die Erwerbstätigenquote der Älteren über 55 stieg von 37,7 % (1998) auf 51,5 % (2007).

Für diesen Erfolg stehen vor allem vier sozialdemokratische Arbeitsminister: Walter Riester, Wolfgang Clement, Franz Müntefering und Olaf Scholz. Sie haben den Arbeitsmarkt so reformiert, dass sich wirtschaftliches Wachstum auch positiv auf dem Arbeitsmarkt niederschlägt. Unser Ziel bleibt es, die Arbeitslosigkeit weiter zu senken. Wir wissen, dass dieses Ziel durch die weltweite Finanzkrise gefährdet ist. Peer Steinbrück wird als Finanzminister alles dafür tun, dass die Krise sich so wenig wie möglich auf den Arbeitsmarkt auswirkt.

Impulse für neue Arbeitsplätze geben.

Jetzt braucht Deutschland einen Schutzschirm für Arbeitsplätze:

• Impulse für den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen geben wir z. B. durch die Förderung von energetischer Gebäudesanierung, der Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen, durch zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und durch verstärkte Förderung von haushaltsnahen Dienstleistungen.
• Bestehende Arbeitsplätze können wir in schwierigen Zeiten sichern, indem wir z. B. das Kurzarbeitergeld auf 18 Monate erhöhen.