Schutzschirm für Arbeitsplätze

Programm zur Stabilisierung von Konjunktur und Beschäftigung
Als Antwort auf die Finanzmarktkrise hat der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier einen Schutzschirm für die Arbeitsplätze in Deutschland gefordert.Bundestag und Bundesrat haben den Weg frei gemacht für das Programm der Bundesregierung zur Stabilisierung von Konjunktur und Beschäftigung. Das Paket bündelt gezielte Maßnahmen.

Impulse für private Haushalte

• Die Möglichkeit der steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen wird verbessert.
• Wer sich bis Mitte 2009 ein neues Auto anschafft,muss bis zu zwei Jahre keine KfZ-Steuer zahlen.

Impulse für Innovationen und Investitionen

• In dringliche Vorhaben im Bereich Verkehr werden zwei Milliarden mehr investiert.
• Für zwei Jahre wird eine degressive Abschreibung auf bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens eingeführt.
• Für kleine und mittlere Unternehmen werden die Möglichkeiten der Sonderabschreibung verbessert.
• Die Kreditversorgung des Mittelstands wird durch ein neues Finanzierungsinstrument in Höhe von 15 Milliarden Euro verbessert.
• Das Programm zur CO2-Gebäudesanierung sowie weitere Programme z.B. für den altersgerechten Umbau von Wohnraum werden um drei Milliarden Euro aufgestockt.
• Unternehmen sollen über die Europäische Investitionsbank mehr Kredite zur Entwicklung einer modernen Fahrzeugtechnologie erhalten können
• Die KfW wird Innovationen,Energieeffizienz und erneuerbare Energien stärker fördern.

Impulse für Kommunen

• Das bereits bestehende Infrastrukturprogramm der KfW für strukturschwache Kommunen wird um weitere drei Milliarden Euro aufgestockt.
• Die Finanzmittel zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ werden um 200 Millionen Euro erhöht.

Hilfen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

• Das Kurzarbeitergeld wird von 12 Monaten auf 18 Monate verlängert.
• Rund 1.000 neue Arbeitsvermittler sollen in den Agenturen für Arbeit von der Arbeitslosigkeit bedrohte Beschäftigte in einen neuen Job bringen.
• Mit einem Sonderprogramm wird die Beschäftigungssicherung besser mitWeiterqualifizierung verknüpft.

Um die Nachfrage zu stützen,werden zusätzlich zu diesem Schutzschirm Familien und Arbeitnehmer gezielt entlastet. Andere reden,die SPD handelt.