Danke liebe schwarz-gelbe Koalition: Jetzt bekommen wir also ab 2010 mehr Kindergeld. Was die schwarz-gelben (außer der ungesicherten Gegenfinanzierung) jedoch nicht berücksicht haben ist die Tatsache, daß diejengen, die es am nötigsten hätten nichts davon haben. Denn Kindergeld wird bei Arbeitslosengeld II in den meisten Fällen angerechnet. Die voraussehbare Verfassungswidrigkeit der Regelsätze von Kindern bei ALG II hat die Koalition nicht veranlasst bei den Bedürftigsten für einen Ausgleich zu sorgen. Argument unseres zukünftigen Finanzminsters: Man habe nicht in ein schwebendes Verfahren eingreifen wollen. Nicht einmal ein Prüfauftrag zur Erhöhung der Regelsätze ist im Koalitionsvertrag enthalten.
Deshalb ist es wichtig sich verstärkt um das Thema Kinderarmut zu kümmern.
Kinderarmut hat in einem reichen Land wie Bayern einen neuen Höchststand erreicht. Über 160.000 Kinder lebten 2007 in Bayern an oder unter der Armutsgrenze. Kinderarmut ist nicht nur materielle Not, sondern auch eine „komplexe Mischform von ökonomischer, kultureller und sozialer Armut" (Deutsches Jugendinstitut, DJI, München). Arme Kinder sind auch gesundheitlich benachteiligt.
Die BayernSPD-Landtagsfraktion hat schon ab 2007 eine Reihe von Anträgen ausgearbeitet, die den Freistaat Bayern in die Pflicht nehmen - beispielsweise in Kinderbetreuungseinrichtungen und Schule, Kinderarmut zu lindern und zu verhüten.
Kinderarmut hat viele Dimensionen. Materielle Armut ist nur eine davon, aber ausreichende finanzielle Mittel sind die Voraussetzung dafür, dass Menschen am sozialen und wirtschaftlichen Leben teilhaben können. Um diese Teilhabechancen effektiv nutzen zu können, müssen weitere soziale Faktoren (Bildungs- und Beschäftigungssystem, soziale und kulturelle Infrastruktur) und individuelle Faktoren (Befähigungen, Interessenlagen) hinzukommen. Wesentliche Ursachen liegen in der noch zu hohen Arbeitslosigkeit und im Anwachsen des Niedriglohnbereichs. Armutslöhne treffen hauptsächlich Frauen, ihr Anteil liegt bei zwei Dritteln derer, die Armutslöhne beziehen. Vor allem allein erziehende Mütter sind von dieser Entwicklung betroffen.
Auch wer mehrere Kinder hat, ist vom Armutsrisiko besonders betroffen. Kinder und Arbeit lassen sich oftmals noch immer schwer unter einen Hut bringen.
Die BayernSPD-Landtagsfraktion hat eine Reihe von Anträgen ausgearbeitet, die den Freistaat Bayern in die Pflicht nehmen - beispielsweise in Kinderbetreuungseinrichtungen und Schule, Kinderarmut zu lindern und zu verhüten.
Schon 2007 wurde von der Landtagsfraktion ein Landesprogramm gefordert:
Zentrales Anliegen darin: „allen Kindern in Bayern ein warmes Mittagessen in Kindertagesstätten und Schulen zu ermöglichen. Denn eine zunehmende Zahl von Kindern kommt ohne Frühstück in den Kindergarten und in die Schule, viele erhalten keine warme Mahlzeit", erklärten der Vorsitzende des Sozialpolitischen Ausschusses im Landtag, „Wir wollen erreichen, dass auch die Familien ihre Kinder in den Kindergarten schicken, die sich das bisher nicht leisten können. Deshalb soll das letzte Kindergartenjahr für alle Eltern beitragsfrei sein."
Rod´s Bläddle
