Reaktion auf die Kritik der Youtuber 25.05.2019 | Europa

Veröffentlicht am 25.05.2019

Unsere Ziele für Europa 12.05.2019 | Europa

Viele Millionen sahen die Wahlarena in der ARD. Sie sahen einen Kandidaten der konservativen Europäischen Volkspartei, der keine Ideen für Europa hat – und sich nicht glaubhaft gegen Rechts abgrenzt. Und sie sahen mit Frans Timmermans den Spitzenkandidaten der Europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, der weiß, wie er als zukünftiger EU-Kommissionspräsident ein sozial gerechtes Europa entwickelt. Damit alle Menschen spüren, dass Europa für sie da ist.

Veröffentlicht am 12.05.2019

„Krüppel war gestern, heute ist Mensch! Vom Darwinismus zur Inklusion“ 06.05.2019 | Arbeitsgemeinschaften

Anlässlich des  Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung und dem 10-jährigen Bestehen der UN-Behindertenrechtskonvention hat der SPD Ortsverein und die Arbeitsgemeinschaft "Selbstaktiv" zu einer Info-Veranstaltung in den Rathaussitzungssaal eingeladen, um auf die Situation von Menschen mit Behinderung in Deutschland aufmerksam zu machen und sich dafür einsetzen, dass alle Menschen gleichberechtigt an der Gesellschaft teilhaben können.

Wir konnten zahlreiche Gäste begrüßen u.a. Bürgermeister Jürgen Götz und Volkmar Halbleib MdL.

Veröffentlicht am 06.05.2019

Uploadfilter stoppen! 28.02.2019 | Allgemein

Uploadfilter sind und bleiben unverhältnismäßig und sind abzulehnen. Diese Position unterstrich die BayernSPD bei der Sitzung des Landesvorstandes auf seiner heutigen Sitzung in Nürnberg.

Im Beschluss der BayernSPD heißt es: „Nach langen Verhandlungen haben sich Europäisches Parlament, Rat der EU und Europäische Kommission auf einen Kompromiss für eine Reform des Urheberrechts verständigt. Der Vorschlag enthält auch die Pflicht für Plattformen wie Youtube oder Instagram, jeden Inhalt, der auf diese Plattform hochgeladen wird, zu filtern und gegebenenfalls zu blockieren, wenn urheberrechtsverletzendes Material hochgeladen wird.

Eine Reform des alten Urheberrechts von 2001 ist grundsätzlich sinnvoll, um im digitalen Zeitalter die Rechteinhaber von Inhalten zu stärken. Doch diesen Uploadfilter, den die Bundeskanzlerin Angela Merkel im Rat der Europäischen Union durchgedrückt hat, lehnen wir ab.

Veröffentlicht am 28.02.2019

Die Klimaerhitzung ist in Bayern angekommen. 28.02.2019 | Umwelt

Sozial gerechtes Klimaschutzgesetz der BayernSPD-Landtagsfraktion Die Klimaerhitzung ist in Bayern angekommen. Nicht nur die globale Durchschnittstemperatur, auch die Temperaturen im Freistaat haben in den letzten Jahren kontinuierlich zugenommen. Das hat starke Auswirkungen: Extremwetter-Ereignisse wie Stürme, Starkregen, auch Dürreperioden haben merklich zugenommen. Die Tier- und Pflanzenwelt leidet unter den Folgen und die Artenvielfalt ist bedroht. Die letzten bayerischen Gletscher verschwinden. Global gesehen ist der Handlungsbedarf immens. Laut dem Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) hätte eine Erhöhung um 2,0 Grad statt um die von der Weltgemeinschaft angestrebten 1,5 Grad beträchtliche Folgen: Doppelt so viele Menschen würden unter Wassermangel leiden, die meisten Korallenriffe der Welt würden absterben, der Meeresspiegel würde noch weiter ansteigen, es gäbe viel mehr Wetterkatastrophen, infolge derer eine ungeheure Zahl von Menschen aus ihrer Heimat fliehen müssen.

Veröffentlicht am 28.02.2019

Nachruf 08.02.2019 | Allgemein

Veröffentlicht am 08.02.2019

Arbeit, Solidarität, Menschlichkeit. 08.02.2019 | Arbeit & Wirtschaft

Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

Unser Sozialstaat muss Partner der Menschen sein. Darum wollen wir ein Bürgergeld einführen. Denn für uns steht Unterstützung im Mittelpunkt, nicht Misstrauen. Und es geht um die Zukunft des Zusammenhalts. Dafür schaffen wir einen neuen Sozialstaat – auf der Höhe der Zeit. Die Parteivorsitzende Andrea Nahles hat in einem Interview erste Vorschläge skizziert. Das gesamte Konzept berät jetzt der Parteivorstand. Konkret heißt das:

Veröffentlicht am 08.02.2019

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