Kohnen plus Bernhard Schlereth 26.04.2018 | Landespolitik


Veröffentlicht am 26.04.2018

 

Natascha Kohnen: Psychiatriegesetz atmet Geist der 50er Jahre – BayernSPD unterstützt Petition gegen Gesetzesentwurf 24.04.2018 | Gesundheit


  • Gesetzesentwurf stellt psychisch kranke Menschen auf eine Stufe mit Straftätern
  • Kohnen: „Menschen brauchen unsere Hilfe, kein Stigma“
  • BayernSPD unterstützt Petition gegen Psychiatriegesetz

Die Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin der BayernSPD Natascha Kohnen zu dem von der CSU geplanten Psychiatriegesetz (PsychKHG): „Ein starker demokratischer Staat kann niemals ein Überwachungsstaat sein. Ein starker demokratischer Staat lebt durch die Freiheitsrechte und die Freiheit jedes Einzelnen.

Dieser Gesetzentwurf stellt psychisch kranke Menschen auf eine Stufe mit Straftätern. Er gefährdet das Freiheitsverständnis in unserem Land. Die Staatsregierung bedient damit Vorurteile gegen Menschen, die in einer akuten psychischen Krise stecken. Diese Menschen aber brauchen unsere Hilfe, kein Stigma.“

Der Entwurf atme einen Geist der 50er-Jahre des letzten Jahrhunderts. Es scheine fast so, als ob die Staatsregierung in diese düstere Zeit der Verwahranstalten psychisch kranker Menschen zurückwolle. Das Vertrauensverhältnis der Menschen gegenüber der Politik dürfe nicht überstrapaziert werden, so Kohnen weiter.

Die BayernSPD stellt sich entschieden gegen den Gesetzesentwurf und unterstützt die Petition „Herr Söder, stoppen und überarbeiten Sie das bayerische Psychiatriegesetz“ gegen das geplante Gesetz.

Veröffentlicht am 24.04.2018

 

Natascha Kohnen zur Spitzenkandidatin gewählt 12.03.2018 | Landespolitik


  • 95 Prozent Zustimmung für die Landesvorsitzende
  • Ein neues Gesicht für Bayern
  • Ein neuer politischer Stil
  • Kohnen fordert eigenständiges Bauministerium für Bayern

Natascha Kohnen führt die BayernSPD in die Landtagswahl im Herbst. Mit fast 95 Prozent der Stimmen wurde die Landesvorsitzende der BayernSPD auf dem Parteitag in München zur Spitzenkandidatin gewählt. Kohnen warb in der Kleinen Olympiahalle für einen neuen politischen Stil. Politik habe die Kraft, das Leben der Menschen direkt zu berühren und zu verbessern. Die Menschen müssten aber auch der Politik vertrauen können, so Kohnen:

 

Veröffentlicht am 12.03.2018

 

Neuer Vorstand im Ortsverein - noch weiblicher 01.03.2018 | Ortsverein


Am 27.2. hat der Ortsverein turnusmäßig seinen neuen Vorstand gewählt.  Dabei blieb das Personal annähernd gleich. Änderungen gab es in der Besetzung der Schriftführerin. Doris Bachmann, die 13 Jahre lang dieses Amt inne hatte schied aus eignen Wunsch aus. Sie wird uns allerdings weiterhin unterstützen, sowohl durch ihre tolle Fotoarbeit als auch bei verschiedenen Anlässen. Danke Doris!
 

Veröffentlicht am 01.03.2018

 

STRABS abschaffen nur mit Finanzausgleich 03.02.2018 | Landespolitik


Straßenausbaubeitragssatzung – ein bürokratisches Wortungetüm, das gegenwärtig viele Emotionen weckt. Warum? Ein Beispiel: Hermine A. ist geschockt: 11.000 Euro soll die Witwe zahlen, weil die Straße vor ihrem Häuschen dringend saniert werden muss. Mit ihrer kleinen Rente wird das schwer. Ganz anders ihre Schwester Hannelore. Die freut sich, dass sie „endlich eine neue Straße bekommt.“ Sie zahlt nichts. Dort zahlt die Kommune.

Veröffentlicht am 03.02.2018

 

Lärmschutzwand soll noch 2018 kommen 19.01.2018 | Umwelt & Verkehr


Rützel: Lärmschutz an den Schienenwegen für Veitshöchheim voraussichtlich noch 2018


In Bevölkerung und Presse herrschte seit vergangenem Herbst Unruhe, ob der für
Veitshöchheim zugesagte Lärmschutz an den Schienenwegen noch vor Beginn der
Bauarbeiten an der Schnellfahrstrecke Hannover – Würzburg erfolgen könne. Auf Anregung
der örtlichen SPD hat der Bundestagsabgeordnete Bernd Rützel sich sowohl an den
Beauftragten der Deutschen Bahn für den Freistaat Bayern, Klaus-Dieter Josel, als auch den
Präsidenten des Eisenbahnbundesamtes (EBA), Gerald Hörster, gewandt. Gute Nachrichten
gab es nun von Seiten der Bahn:
Die DB Netz will noch im Sommer mit den Bauvorbereitungen beginnen, damit Anfang
Oktober die Sanierungsarbeiten in Veitshöchheim aufgenommen werden können. Die
Lärmschutzwände sollen zeitgleich errichtet werden. Das EBA Nürnberg habe der DB
mitgeteilt, dass das Planfeststellungsverfahren für die Lärmsanierung in Veitshöchheim
weiter betrieben werde und die Maßnahme zügig und planmäßig umgesetzt werde. Ob und
wann konkret ein Planfeststellungsbeschluss erlassen wird – und damit Baurecht vorliegt –
konnte von Seiten der DB nicht mitgeteilt werden. Eine Antwort auf sein Schreiben an das
EBA hat Bernd Rützel bislang nicht erhalten

Veröffentlicht am 19.01.2018

 

die SPD wünscht FROHE WEIHNACHTEN 19.12.2017 | Allgemein


Veröffentlicht am 19.12.2017

 

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