Die SPD hat nach ausführlicher Beratung Anfang 2010 einen Strategiewechsel für den Einsatz in Afghanistan gefordert und auch gegenüber der schwarz-gelben Bundesregierung durchgesetzt. 2011 wird Afghanistan in der Lage sein, bereits in einigen Regionen Eigenverantwortung zu übernehmen.

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Der SPD-Parteivorstand und die SPD-Bundestagsfraktion beraten am 22. Januar im Berliner Willy-Brandt-Haus im Rahmen einer großen Fachkonferenz mit internationalen Experten Strategien für ein erfolgreiches Engagement in Afghanistan. Teilnehmen wird unter anderem der afghanische Außenminister Rangin Dadfar Spanta.

Alle, die nicht selbst an der Konferenz teilnehmen, können die Diskussionen live im Internet auf www.spd.de verfolgen. Im Anschluss an die Konferenz werden zudem die wichtigsten Redebeiträge online dokumentiert.

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Russlands Milliardär Viktor Vekselberg, Milch- Unternehmer Theo Müller, Sängerin Tina Turner: Sie alle genießen die günstige Pauschalbesteuerung des Kantons für reiche Ausländer. Eine Volksinitiative brachte jetzt ein klares Nein zu dem Privileg.
Die Bürger scheinen im Gegensatz zu ihren Regierungen ein Gespür dafür zu bekommen, dass angesichts der großen Krise der Geldadel nicht weiter privilegiert werden dürfe. Für die Schweiz ein geradezu revolutionärer Akt.

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Zu dem jüngsten Ausbruch der Gewalt im Nahen Osten erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Walter Kolbow und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich:

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