Nachrichten zum Thema Ratsfraktion

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Kein Kreisverkehr an der Lidl-Kreuzung 25.11.2015 | Ratsfraktion

Mit den Stimmen der CSU Fraktion und der Grünen im Veitshöchheimer Gemeinderat wurde in der gestrigen Sitzung grünes Licht gegeben für eine Vollsignalisierung der Kreuzung Wü3/Geithainer Allee.

Die SPD Farktion (und die UWG) konnte sich mit diesen Plänen aus verschiedenen Gründen nicht anfreunden.

Vom staatlichen Bauamt war H. Piller in die Sitzung gekommen um für die Pläne des Bauamtes zu werben. Er erläuterte warum eine Vollsignalisierung an der obengenannten Kreuzung nötig sei.

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Veröffentlicht am 25.11.2015

SPD Fraktion schlägt Christina Feiler als Behindertenbeauftragte vor 25.02.2015 | Ratsfraktion

Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde die Gemeinderätin der Grünen Christina Feiler zur Behindertenreferentin bestimmt.

Der Gemeinderat hatte sich schon im Dezember mit dem Thema einer Behindertenreferentin bzw, Behindertenbeirats beschäftigt. Nach dem gemeindlichen Proporz stand das Vorschlagsrecht der SPD Fraktion zu. Diese sprach sich für eine Benennung der Gemeinderätin der Grünen aus, da diese wegen ihrer beruflichen Erfahrung die besten Voraussetzungen mitbringt.

Christina Feiler sagte zu, ein Konzept zu erarbeiten um Mitbürger, mit verschiedenen Behinderungserfahrungen an ihrer Arbeit zu beteiligen.

Die SPD Fraktion freut sich über eine Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft "Selbst Aktiv" - Netzwerk für behinderte Menschen in der SPD. Die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft hat ihrer Wohnsitz in Veitshöchheim.

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Veröffentlicht am 25.02.2015

Einstimmiger Beschluss des Veitshöchheimer Gemeinderates zu TTIP und TISA 24.02.2015 | Ratsfraktion

Der Gemeinderat Veitshöchheim unterstützt nachdrücklich das von den kommunalen Spitzenverbänden und VKU erarbeitete Positionspapier vom Oktober 2014 über die internationalen Handelsabkommen (Gemeinsames Poitionspapier zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen)

So lautete der Antrag den die SPD Fraktion, die Fraktion der Grünen und der UWG am gestrigen Abend in den Gemeinderat einbrachten. Damit wollten die Fraktionen ein Zeichen setzen für eine Beibehaltung der kommunalen Selbstverwaltung, da durch die internationalen Handelsabkommen auch nach Ansicht des deutschen Städtetags und des Deutschen Landkreistages, wie auch des Verbandes der kommunalen Unternehmen und des deutschen Städte und Gemeindebundes die Belange der kommunalen Daseinsfürsorge berührt werden.

Der Spd Ortsverein hatte sich schon 2014 der weitergehenden Würzburger Erklärung angeschlossen. Nun zeigt sich Fraktion und Ortsverein erfreut, dass der Beschluss einstimmig angenommen wurde.

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Veröffentlicht am 24.02.2015

Nachtrag zu den Haushaltsberatungen 08.12.2014 | Ratsfraktion

Bei der letzten Gemeinderatssitzung standen die Beratungen über den kommunalen Haushalt 2015 an. Die SPD Fraktion hatte mehrere Anträge gestellt. (siehe Haushaltsanträge ). Was ist aus diesen geworden?

Gefreut hat uns, dass unser Antrag zur Errichtung von Hundetoiletten schon vor der Haushaltsberatung umgesetzt wurde. Möglich wurde das durch den Umstand, dass schon ein Gemeinderatsbeschluss von 1999 bestand und von 1999 bis 2003 schon Hundetoiletten aufgestellt waren. Diese mussten wegen unsachgemäßer Nutzung wieder abgebaut werden. Inzwischen ist aber viel Wasser den Main hinabgeflossen und die Technik hat weiter Fortschritte gemacht. Aufgrund neuer Möglichkeiten der Entsorgung will die Gemeinde einen neuen Versuch wagen. Wir wünschen uns, dass die Hundetoiletten dieses Mal gut angenommen werden.

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Veröffentlicht am 08.12.2014

Unsere Anträge für den Haushalt 2015 29.10.2014 | Ratsfraktion

Vor einigen Wochen haben die Parteien ihre Anträge für den Gemeindehaushalt 2015 gestellt, der in den nächsten Wochen beraten wird. Erfreulicherweise hat die Verwaltung nun schon spontan auf einen unserer Anträge reagiert und hat vier der die beantragten Hundetoiletten schon aufgestellt. Nun ist es an den Hundehaltern dieses Angebot der Gemeinde anzunehmen und so für ein saubereres Veitshöchheim zu sorgen.

Weitere Anträge der SPD-Fraktion betreffen:

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Veröffentlicht am 29.10.2014

SPD-Fraktion spendete Bücher für die Leseförderung von Grundschülern 14.05.2014 | Ratsfraktion

Einen Spendenscheck in Höhe von 300 Euro überreichte kürzlich Ute Schnapp im Auftrag der SPD-Fraktion des Gemeinderates an Stefan Dusolt (li.), dem Rektor der Veitshöchheimer Grundschule. Dieser konnte mit der Spende mehrere Sätze Bücher für die Leseförderung in den verschiedenen Klassen anschaffen.

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Veröffentlicht am 14.05.2014